Fachausschuss Europa
Pressereise nach Polen
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Fachausschuss Europa organisiert in diesem Spätsommer eine Pressereise nach Warschau und Torun. Abfahrt ist am Donnerstag, den 16. September, und Rückfahrt am Sonntag, den 19. September. D.h. es müssten nur zwei Urlaubstage genommen werden. Fahrtkosten und Unterkunft mit Frühstück werden vom Polnischen Fremdenverkehrsamt getragen. Das Programm bietet ein breites Themenspektrum und gibt auch Polen-"Anfängern" die Gelegenheit, den bislang vernachlässigten östlichen Nachbarn kennen zu lernen.
WAS: Journalistenreise nach Warschau und Torun (Polen)
WANN: Donnerstag, 16. bis Sonntag, 19. September 2010
KOSTEN: Zugfahrten und Unterkunft mit Frühstück werden vom Polnischen Fremdenverkehrsamt getragen. Eine Kaution in Höhe von 50 Euro wird mit Bestätigung der Anmeldung erhoben und bei Antritt der Reise erstattet.
BEWERBUNG: Informell, aber verbindlich bis spätestens 10. August 2010 per E-Mail an: Europa(at)jvbb-online.de
BEWERBUNGSVORAUSSETZUNG: Mitgliedschaft im JVBB. Es wird auf eine Ausgewogenheit der Teilnehmer und deren Medien geachtet.
+++ Vorläufiges Programm (Änderungen sind vorbehalten) +++
Donnerstag, 16.09.2010
Früh: Zugfahrt nach Warschau. Nachmittag: Stadtrundfahrt.
Freitag, 17.09.2010
Vormittag: Treffen mit Zeitzeugen zu Gedenktagen (30 Jahre Solidarnosc, deutsch-polnische Verträge). Beispielsweise mit dem Auschwitz-Überlebenden und Solidarność Aktivisten Wladyslaw Bartoszewski. Seit November 2007 ist er Staatssekretär und außenpolitischer Berater des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk und bemüht sich besonders um die polnisch-deutschen und die polnisch-jüdischen Beziehungen. In dieser Funktion hat sich Bartoszewski inzwischen sehr kritisch zu dem in Berlin geplanten Zentrum gegen Vertreibung geäußert.
Mittag: Möglichkeit zur eigenen Recherche oder Vorschläge für mögliche Gesprächspartner. Ein Beispiel: Das im Chopin-Jahr gebaute neue Chopin-Museum, das durch seine ungewöhnliche Präsentation bereits viel Aufmerksamkeit erfahren hat.
Abend: Besuch des Kulturfestivals "Warschauer Herbst" und zuvor ein Treffen mit den Organisatoren. Der "Warschauer Herbst" ist das älteste und bekannteste Festival, das sich in Mittel- und Osteuropa der zeitgenössischen Musik widmet. Im Chopin-Jahr dreht sich alles um das Thema Keyboard.
Sonnabend, 18.09.2010
Vormittag: Besuch der Redaktion der "Gazeta Wyborcza", der größten Tageszeitung des Landes, geleitet von Adam Michnik, einem der Grünungsväter von Solidarność.
Mittag: Möglichkeit zur eigenen Recherche oder Vorschläge für mögliche Gesprächspartner
Nachmittag: Weiterfahrt per Zug nach Torun
Abend: Kulturprogramm in Torun und Übernachtung in Torun
Sonntag, 19.09.2010
Vormittag: Stadtführung durch Torun. Das gotische Zentrum der Studentenstadt ist als Welterbe der Unesco geschützt. Der berühmteste Bürger der Stadt, der von Deutschen wie Polen gleichermaßen als ihr Landsmann betrachtet wird, ist Nikolaus Kopernikus alias Mikolaj Kopernik. Sein Geburtshaus wird heute als Kopernikus-Museum genutzt. Jahrhunderte lang war Torun eine deutsche Stadt; hier steht das Vorbild für das Berliner Rathaus. In Torun lebt noch immer eine deutsche Minderheit, deren Vertreter wir zum Gespräch treffen. Es ist außerdem ein Besuch des neuen Forschungszentrums zur deutsch-polnischen Geschichte geplant. Auch literarisch wird hier die deutsch-polnische Geschichte lebendig. So heißt der deutsch-polnische Literaturpreis, den namhafte Autoren wie Günter Grass und Christa Wolf erhielten, nach einem Intellektuellen aus Torun: Samuel Bogumil Linde.
Nachmittag: Rückfahrt nach Berlin.
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Mit kollegialen Grüßen
Sabine Prokscha
Vorsitzende FA Europa im JVBB
Dr. Achim Engelberg
Besuch der Botschaft der Islamischen Republik Afghanistan
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
auf Einladung des DJV Berlin können wir Ihnen den Besuch der Botschaft der Islamischen Republik Afghanistan in Berlin ermöglichen.
Dort werden wir den Geschäftsträger a. i., Herrn Abed Nadjib, treffen. Vorgesehen ist, dass er uns über die aktuellen politischen Entwicklungen Afghanistans informiert.
Nach dem Tod deutscher Soldaten in Afghanistan gibt es einen deutlichen Stimmungsumschwung in der deutschen Bevölkerung. Jahrelang galt der Einsatz als militärischer Schutz für Brunnenbauer und Mädchenschulen. Es bleibt die Frage, ob die Bürger überhaupt korrekt informiert wurden und werden.
Wie wird es weiter gehen in Afghanistan? Droht der Einsatz zu scheitern? Und welche Alternativen gibt es? Das sind die Fragen, die wir mit dem Geschäftsträger, Herrn Nadjib, der sich ständig vor Ort über die aktuelle Situation informiert, diskutieren wollen, am:
Donnerstag, 17. Juni 2010 um 16:00 Uhr
Ort: Botschaft der Islamischen Republik Afghanistan
Taunusstr. 3 / Ecke Kronberger Str. (Nähe Roseneck)
14193 Berlin-Dahlem
Damit die Veranstaltung geplant werden kann, sind wir Ihnen dankbar, wenn Sie sich bis zum Dienstag, 15. Juni 2010, beim Fachausschuss Europa formlos, jedoch verbindlich, per E-Mail anmelden: europa(at)jvbb-online.de
Pressereise Pécs
Der Fachausschuss Europa im JVBB organisierte in diesem Sommer eine Pressereise nach Südungarn in die Europäische Kulturhauptstadt Pécs. Die Reise fand vom 22. - 25. Juli 2010 statt.
In Kürze folgt an dieser Stelle ein Bericht über die Reise.
Lobbyismus in der EU
Wie setzen Lobbyisten ihre Interessen in der EU durch? Wer sind die eifrigsten Strippenzieher? Und was lief bei der Chemikalienrichtlinie REACH in Brüssel falsch? Dietmar Jazbinsek und Nina Katzemich von der Kölner Initiative Lobby Control führten auf Einladung des FA Europa Mitglieder des JVBB am 17. Februar durch das Berliner Regierungsviertel und erklärten, wo die einflussreichsten Verbandsbüros, Unternehmensrepräsentanzen, PR-Agenturen und spezialisierten Anwaltskanzleien sitzen und wie sie auf deutscher und EU-Ebene Einfluss auf Entscheidungen nehmen.
- Dietmar Jazbinsek zeigt, wo die einflussreichsten Lobbyisten sitzen
- (Bilder: Sabine Prokscha)
"Die Macht der Bauern"
- Foto: Witt-Schleuer
Der FA Europa sprach auf der Grünen Woche mit dem Präsidenten des Bauernverbands
Das Jahr 2010 ist für Gerd Sonnleitner vor allem mit Blick auf Brüssel interessant. Ab 2014 wird der Haushalt der EU neu verteilt. Bisher beträgt der Anteil der Agrarausgaben am Gesamtbudget 43 Prozent; rund 56 Mrd. Euro. Bei den anstehenden Verhandlungen wird über die Neugestaltung der gemeinsamen Agrarpolitik entschieden. Außerdem muss sich der designierte EU-Agarkommissar, der Rumäne Dacian Ciolos, beweisen. Bei den EU-Anhörungen wurde seine Fachkompetenz gelobt, doch für den DBV ist er ein unbeschriebenes Blatt.
Neuwahlen im FA Europa
Kurz vor Weihnachten lud der Fachausschuss Europa im JVBB zur Neuwahl der Vorsitzenden in die Geschäftsstelle des Verbands ein. Darüber hinaus wurden die Weichen für die Zukunft des Ausschusses gestellt und über mögliche Aktivitäten und Ereignisse im kommenden Jahr gesprochen.
Als Vorsitzende zeichnet zukünftig Sabine Prokscha verantwortlich für die Geschicke der Europa-Aktivitäten. Ihr stehen drei Stellvertreter zur Seite. Neben Detlef Witt-Schleuer, der den Mitgliedern des JVBB bereits aus der vorangegangenen ehrenamtlichen Tätigkeit im Vorstand bekannt ist, wurden Georg Ismar und Norbert Gisder gewählt.
Wir gratulieren den gewählten Mitgliedern des JVBB und freuen uns auf bewährte, wie auch neue Europa-Themen und Veranstaltungen.
- Die neue Vorsitzende des FA Europa, Sabine Prokscha (3. v. li.), im Kreise der Stellvertreter (v. li.: Georg Ismar, Norbert Gisder, Detlef Witt-Schleuer). Bild: Franke
Berichte
Fortbildungsreise nach Brüssel
- Teilnehmende des JVBB in Brüssel. Unten: EU-Kommissar Günther Verheugen stellt sich den Fragen unserer Delegation. [Fotos: Witt-Schleuer]
Information pur im Berlaymont
Eine knapp 20-köpfige Gruppe des „Fachausschusses Europa“ im JVBB weilte vom 16. bis 18. November 2009 im Rahmen einer Fortbildung in Brüssel.
Bei den meist als Hintergrundgespräche zu charakterisierenden Begegnungen mit Vertretern/innen der EU-Kommission wurde eine Reihe aktueller Themenfelder behandelt. Dazu zählten jene Änderungen, die das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages zum 1. Dezember 2009 mit sich bringen wird. Referate samt Diskussionen zur Gesundheits- und Energiepolitik, zum Verbraucherschutz, zu den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa sowie zur Erweiterungspolitik der EU rundeten das Informationsangebot ab.
Als Höhepunkt der Reise darf zweifelsohne die Zusammenkunft mit Günter Verheugen bezeichnet werden, dem noch amtierenden Vizepräsidenten der EU-Kommission. In erfreulich offener Weise gab der in Personalunion für den Bereich Industrie zuständige Kommissar einige Einblicke in die politische und administrative Arbeit „seiner“ EU-Institution. Auf ein besonders starkes Interesse seitens der Reiseteilnehmer/innen stießen auch die Ausführungen von Martin Kotthaus, dem Pressesprecher der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in Brüssel.
Während der Gesprächstage – die im Berlaymont-Gebäude durchgeführt wurden, dem Hauptsitz der EU-Kommission – bestand zudem Gelegenheit, eine Pressekonferenz mit der für den Verbraucherschutz zuständigen EU-Kommissarin Meglena Kuneva zu verfolgen.
Logiert wurde auf Arrangement der EU-Kommission in einem guten Hotel unweit des Place Louise, in dessen Umfeld sich bei abendlichen Restaurantbesuchen auch die Kontakte innerhalb der Reisegruppe vertiefen ließen.
Rundum sehr interessant und äußerst informativ – ein anderes Fazit dieser Exkursion in die Quasi-Hauptstadt Europas dürfte wohl kaum in Frage kommen. Ein herzliches Dankeschön geht daher an alle Verantwortlichen beim JVBB und bei der EU-Kommission für die Organisation dieser Reise. Dem nächsten, dann bereits fünften Besuch des Fachausschusses Europa bei der EU-Kommission darf also bereits heute erwartungsfroh entgegengesehen werden.
21. November 2009 / Frank Schlüter
Reise in den schwarzen Garten
- Minen-Räumen in Berg-Karabach (Foto: Grabka)
Der Konflikt um Berg-Karabach ist einer der vergessenen der internationalen Politik. Er gilt seit dem Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbaidschan als eingefroren. Im Kaukasus aber kann sich die politische und strategische Lage schnell ändern wie der Krieg in Georgien um Süd-Ossetien und Abchasien 2008 gezeigt hat.
Der Name Karabach hat türkische und persische Wurzeln. Er bedeutet "Schwarzer Garten". Das bergige Gebiet hat etwa 140.000 Einwohner. Es verfügt über eine eigene Regierung und eine Verfassung. Die Unabhängigkeit aber wurde bislang noch von keinem Staat anerkannt. Keine Frage also: Für Journalisten ein spannendes Reiseziel.
Vom 09. bis 16. Oktober 2009 besuchte eine fünfköpfige Gruppe des DJV-Berlin-Brandenburg Armenien und Karabach. Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche mit Offiziellen wie dem Präsidenten Bako Sahakian und dem Außenminister Petrosian, ein Besuch der Waffenstillstandslinie und der internationalen Organisation Halo Trust, die in Berg-Karabach Minen räumt.
Zahlreiche Radio-Beiträge und Reportagen in Zeitungen und im Internet beschreiben die Eindrücke und fassen die Erkenntnisse der Reise zusammen.
http://www.br-online.de/bayern2/dossier-politik/tuerkei-armenien-kaukasus-ID1255529695789.xml
http://www.tagesschau.de/ausland/tuerkeiarmenien108.html
Thomas Franke | 11/2009
Roundtable mit Dr. Vilson Mirdita, erster Vertreter des Kosovo in Berlin
Vor eineinhalb Jahren hat sich das Kosovo für unabhängig erklärt. Seitdem sitzen die Verantwortlichen im Kosovo, in Brüssel, den USA und verschiedenen europäischen Hauptstädten daran, dort ein demokratisches Gemeinwesen aufzubauen. Dabei gibt es eine Vielzahl von Schwierigkeiten und Konflikten, nicht nur mit Serbien, auch in der Zusammenarbeit mit der EU.
Was erwartet die Regierung im Kosovo konkret von Deutschland, immerhin eines der ersten Länder, die das Kosovo anerkannt haben? Und was brauchen die Menschen im Kosovo, wo mehr als die Hälfte der Einwohner unter 30 Jahren alt ist? Arbeitslosigkeit gehört zu den größten Problemen, die Regierung sucht dringend Investoren. Aber, welche Sicherheiten haben solche, wenn sie im Kosovo investieren?
Diesen und weiteren Fragen stellte sich Dr. Vilson Mirdita als erster Vertreter des Kosovo im Rahmen eines Roundtables des FA Europa.
07/2009
Reise nach Straßburg
- © VBJ
- © VBJ
- vlnr: Th. Franke, G. Heuser, P. Kakaviatos, G. Dornblüth | © Gabel
60 Jahre Europarat...
mit Besuch der finnischen Staatspräsidentin Tarja Halonen, außerdem zum Teil heftig geführten Diskussionen im Plenum über die Menschenrechtslage in Osteuropa – der Besuch einer Journalistengruppe des Vereins Berliner Journalisten und des Brandenburger Journalisten-Verbandes in Straßburg war äußerst ergiebig. Anlass der Reise war die viertägige Parlamentarische Versammlung des Europarats Ende April, in der es um Themen wie die humanitäre Situation in Georgien und Russland nach dem Krieg, die Wahlen in Moldawien und Mazedonien sowie die Situation von Frauen in Gefängnissen ging. Die vier Journalisten Gesine Dornblüth, Gabriele Häuser, Thomas Franke (alle Rundfunk, unter anderem rbb und Deutschlandradio) und Michael Gabel (Märkische Oderzeitung) nutzten den Besuch, um einerseits Kontakte zu knüpfen, andererseits aktuell zu den verschiedenen Themen zu berichten. Die Mitarbeiter des Europarats nahmen die Gelegenheit gern wahr, die Ziele ihrer Institution bekannter zu machen: Engagement für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit, Einheit Europas unter Bewahrung der Vielfalt der Mitgliedsstaaten. Der Europarat, der eine völlig eigenständige Institution ist und nicht mit den Einrichtungen der Europäischen Union verwechselt werden sollte, ist in den vergangenen 60 Jahren immer weiter auf jetzt 47 Mitgliedsstaaten gewachsen und kümmert sich um die Geschicke von immerhin 800 Millionen Europäern. In den deutschen Medien spielt er allerdings eine vergleichsweise geringe Rolle, was in Anbetracht der wichtigen Themen, mit denen er sich beschäftigt, nicht gerechtfertigt ist.
30.04.2009 Michael Gabel
Notiz
Gespräch mit Gayane Apinyan, Vertretung Karabach in Berlin
Gut ein Jahr, nachdem das Kosovo seine Unabhängigkeit erklärt hat, ist immer noch nicht absehbar, welche Folgen das international hat. Andere Separationsgebiete berufen sich auf die Anerkennung des Kosovo durch 22 EU Staaten und die USA. Aber haben sie auch das Recht dazu? Ist das überhaupt vergleichbar? Ein Gebiet, das unmittelbar von der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo betroffen ist, ist Berg-Karabach. Anfang der 90er Jahre gab es einen Krieg mit Aserbaidschan. Damals hat sich Karabach für unabhängig erklärt und wurde bis heute von niemandem anerkannt. Trotzdem hat Karabach eine Vertretung in Berlin. Am 08. April stand uns die Leiterin des Büros, Gayane Apinyan, in der Geschäftsstelle zum Gespräch zur Verfügung.
04/2009
VBJ Reise zur EU-Kommission
- Zu Besuch bei der Europäischen Kommission
- Der Sitzungssaal
- Im Gespräch mit Günther Verheugen
(alle Bilder: Jenny May)
Brüssel: Sandwiches und „off-the-record“
Auch die jüngste Reise des Fachausschusses Europa nach Brüssel zur EU-Kommission – die insgesamt vierte des VBJ - war wieder ausbucht und brachte den Teilnehmenden neue Erkenntnisse: diesmal u.a. in einem Hintergrundgespräch mit Kommissions-Vizepräsident Günter Verheugen und mit einer Vorschau auf die Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr.
Zwei Tage, zwei Nächte und reichliche zwei Hände voll neugieriger Journalisten. Sie wollen wissen: Wie sieht sie aus die Macht-Zentrale der Europäischen Union? Wie funktioniert sie? Wie arbeiten Politiker, Verwaltung, Lobbyisten und Journalisten zusammen? Wie denkt die EU? Wohin steuert sie? Und was ist in nächster Zeit zu erwarten? Auf diese Fragen hat die Reise der Berliner Journalisten vom 23. bis 25.11.08 Antworten gegeben.
Zum Beispiel im Internationalen Presse-Zentrum: „The EU Institution and decision-making: from Maastricht to Lisboa"?. Eine Einführung in das System EU mit Sebastian Kurpas vom Centre for European Policy Studies. Ergänzt durch „Covering the Hot Topics in the European agenda“ mit den Journalisten Eric Bonse (Handelsblatt), Stefan Israel (Schweizer Tagesanzeiger) und Alois Berger (verschiedene). Drei Kollegen, die bestens ins aktuelle Tagesgeschäft eingebunden sind. Drei Kollegen, die journalistische Arbeit in Brüssel sehr praxisnah und kollegial vermitteln.
Oder im „Midday Press Briefing“ im Haus der Europäischen Kommission. SprecherInnen der Kommission antworten auf Fragen der Journalisten. Die Antworten sind diplomatisch gewienert und juristisch fein justiert. Keine wirklich interessanten Fakten. Warum das so ist, erklärt Christiane Hohmann, die Sprecherin der Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik Ferrero-Waldner. „Jedes Briefing wird per Kamera weltweit übertragen. Wenn Sie da was falsches sagen, dann schmiert in New York die Börse ab.“ Die ‚echten’ Antworten gibt es nach den offiziellen Statements persönlich, im Parkett, abseits der Kameras.“ Christiane Hohmann ist eine in jeder Hinsicht exzellente Gesprächspartnerin. Sie redet Tacheles und kommt auf den Punkt. Allerdings „off-the-record“. Deshalb hier zum Inhalt des Gespräches… Schweigen.
Am Mittag nur ein kleiner Lunch. Butterweiche belegte Brötchen begleitet von (fast) sterne-verdächtigen Desserts. Mousse au chocolat unter einer reifen Himbeere, Mousse au caramel unter einem Minzblättchen und Mousse à la vanille unter einem Klecks Erdbeere. „Oh lecker“ raunt es plötzlich durch die Reihen. Der Vize-Präsident der EU-Kommission Günter Verheugen bahnt sich seinen Weg – für eine Stunde „off-the-record“ zur Wirtschaftskrise, EU-Förderprogrammen, politischen Streitpunkten, persönlichen Einschätzungen.
Genauso topp und informativ sind die folgenden Gespräche: Mit Martin Kotthaus, Sprecher der Ständigen Vertretung Deutschlands in Brüssel. Er zeigt auf, wie die Zusammenarbeit mit den Journalisten aus seiner Sicht funktioniert, wie und wo Informationen durchkommen (können). Und mit Mitarbeitern der Ständigen Vertretungen Frankreichs und Tschechiens, die sehr interessant auf ihre jeweilige EU-Ratspräsidentschaft zurück- und vorausschauen.
Davor, dazwischen und danach gab es eine „Panel discussion“: Ahead of the European Elections“ im Jahr 2009 mit deutschen Vertretern der EVP, Sozialisten und Grünen. Es gab eine Wegbeschreibung „From Barcelona to the Mediterranean Union“, eine Führung durch das Europäische Parlament in Brüssel.
UND es gab – werden Sie ruhig neidisch – Montag Abend und Dienstag Mittag jeweils ein Drei-Gänge-Menü mit hervorragenden belgischen Spezialitäten. Danke auch dafür, Europa!
Recherchereise mit der Bundeswehr
72 Stunden Kosovo
- © Thomas Grabka
- © Thomas Grabka
- © Thomas Grabka
- © Thomas Grabka
13 Berliner und auch Brandenburger Journalistinnen und Journalisten gingen in der vergangenen Woche auf Initiative des Fachausschusses Europa für 72 Stunden auf Recherchereise ins Kosovo und kamen reich an Eindrücken zurück. Die KFOR/Bundeswehr hatte sich bereit erklärt, die inhaltliche und logistische Organisation zu übernehmen.
Hier ein Bericht zur Reise:
13 Journalisten auf Kosovo-Reise
Ein Sommernachtstraum - mit Albtraumpotential
von Norbert Gisder
Um 21 Uhr fällt der Strom aus. Die Menschen auf dem Shadervan, dem zentralen Platz der zentralkosovarischen Metropole Prizren unter der Sinan-Pascha-Moschee von 1615, der größten Kuppelmoschee auf dem Boden des ehemaligen Jugoslawien, die als zentraler Gebetsplatz der 90 Prozent kosovarischer Muslime gilt, nehmen es mit Gelassenheit. Die Wirte und die Geschäftsleute werfen ihre mit Diesel betriebenen Stromversorger an – und schon um 21.03 Uhr sind die reichhaltigen Auslagen mit exotischen Früchten, Tee und allen Lebensmitteln der täglichen Versorgung wieder beleuchtet. In den Gaststätten brennen stromsparende Funzeln von den Decken und das Summen aus den Kühlregalen zeigt, dass auch Fleisch, Getränke und Salate wieder von Außentemperaturen um 30 Grad Celsius auf werterhaltende 4 Grad herab gekühlt werden. Das Leben geht weiter – und es ist ein Leben, das den reisenden Abendländer zumindest überrascht: 81 Prozent Kosovo-Albaner, 9,6 Prozent Bosniaken und 6,4 Prozent Türken zelebrieren gemeinsam das morgenländische Ritual des Teetrinkens. Die Männergesellschaft erfreut sich – völlig untypisch für ein zu 90 Prozent muslimisches Land - der hübschen Frauen und Mädchen, die mit kurzen Röcken und Sandalen, mit Blusen und T-Shirts, die Schultern frei lassend, durch die Gassen der Altstadt um den Shadervan promenieren. Es ist ein orientalisch anmutendes, offenes und tolerantes Flair, in dem man überall in freundliche, aufgeschlossene, lachende Gesichter schaut. Die 0,09 Prozent Serben sind nicht zu sehen. Aber der Silberschmied am Platz, ein katholischer Albaner, versichert, kein Mensch würde sich den einstigen "Besitzern" des Kosovo gegenüber anders als jedem anderen verhalten, wenn sie sich unters Volk mischen wollten. Überall präsent ist die zweite Minderheit im Land: die 2,3 Prozent der Roma... weiter
Pressespiegel
www.tagesschau.de/ausland/kosovo268.html
ec.europa.eu/deutschland/pdf/eu_nachrichten/eu-nachrichten-23_2008-web.pdf
(Seite 6-7)
06/2008
"Wie steht es um die Energiesicherheit in Europa?"
Energiepolitik steht ganz oben auf der europäischen Tagesordnung. Experten rechnen damit, dass der Energieverbrauch in der EU bis 2030 um die Hälfte steigen wird. Damit wird Europa vor allem bei Öl und Gas immer stärker von Importen abhängig. Aber es fehlt bislang an einer gemeinsamen, innerhalb der EU abgestimmten Energiesicherheitspolitik, die es möglich machen würde, im Verhältnis zur Energiemacht Russland, zur Zukunft der Atomkraft und zum Klimawandel mit einer Stimme zu sprechen. Auch die Pläne der EU, die Energiemärkte zu liberalisieren und die Macht nationaler Konzerne zu beschneiden, sind heftig umstritten.
Als Gesprächspartnerin zu diesen komplexen Fragen hatte der FA Europa Ende Oktober die Energieexpertin Professor Claudia Kemfert eingeladen, die seit April 2004 die Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) leitet. Sie hat außerdem den Lehrstuhl für Umweltökonomie an der Humboldt-Universität Berlin inne und ist auch als Beraterin der EU-Kommission tätig.
10/2007
Reise zum Europarat nach Straßburg
Besuch beim Wachhund
- Berlin-Brandenburger Reisegruppe | © Dummer
"Das Programm war so interessant, dass ich nicht wusste, was ich auslassen kann", sagte Dan Hirschfeld, freier Journalist (Deutsche Welle und MDR) im Anschluss an die Reise des FA Europa zum Europarat. "Was kann ich Besseres über ein Programm sagen?"
Drei Tage verbrachten Brandenburger und Berliner Journalisten auf Einladung des Europarates in Straßburg. Das hieß drei Tage Fortbildung in einer Institution, die es nicht so recht in die Öffentlichkeit schafft. "Immer wieder glauben selbst angesehene Redaktionen, wir seien Teil der EU," beklagt Ruth Kinet, Pressereferentin des Europarates in Berlin. Das ist falsch. Der Europarat wird von 47 europäischen Staaten getragen. Nur Weißrussland ist nicht Mitglied.
Das Herz des Europarates ist die Parlamentarische Versammlung. Viermal im Jahr treffen sich dort Abgeordnete aus den Parlamenten aller Mitgliedsstaaten um zu diskutieren. Auf der Tagesordnung stehen dann Berichte über Menschenrechtsverletzungen in den einzelnen Ländern. Es geht um Gleichberechtigung und Gewalt gegen Frauen, um Medienfreiheit und um die Weiterentwicklung der Demokratie. Auch der Besuch der Berliner und Brandenburger Journalisten fiel in eine Sitzungswoche. "Das Problem des Europarates ist, dass seine Arbeit für die tagesaktuelle Berichterstattung wenig Relevanz hat", sagt Gemma Pörzgen. Die Russlandexpertin hat in Straßburg einen Artikel für die Wochenzeitung "Das Parlament" recherchiert. Darin geht es um die Klagen von Russen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, einer weiteren Institution des Europarates. Der Gerichtshof behandelt Beschwerden von Personen oder Nichtstaatlichen Organisationen gegen einen Mitgliedsstaat.
Menschenrechtsverletzungen sind das Kernthema des Europarates. Gern wird das Gremium mit seinem Expertenapparat deshalb als "Human Rights Watchdog" bezeichnet. Vorteil für die Journalisten: Auf den langen Fluren des Europarates können sie die Parlamentarier aller Länder direkt ansprechen. So fand sich der Leiter der russischen Delegation spontan bereit, mit den Besuchern über die Imageprobleme Russlands, über Fälle beim Gerichtshof für Menschenrechte und über Sicherheit in Europa zu sprechen. Auf dem Programm standen weiter ein Treffen mit dem Leiter der Deutschen Delegation, ein Gespräch mit dem Generalsekretär des Europarates, Terry Davis, und ein Besuch bei der deutschen Richterin beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Renate Jäger.
"Ich kann hier zwar nichts direkt verwerten", resümierte Marie Bekker, Journalistikstudentin und Volontärin bei der Lausitzer Rundschau: "Aber ich weiß jetzt, an wen ich mich wenden kann, wenn es in Artikeln um Menschenrechtsverletzungen geht. Damit bekommen die Artikel mehr Tiefgang. Außerdem haben wir eine Serie, in der wir europäische Institutionen vorstellen." Marie Bekker war extra für die Reise in den Brandenburger Journalisten-Verband eingetreten, denn die Einladung nach Straßburg galt nur für Mitglieder des Vereins Berliner Journalisten sowie seines Brandenburger Schwester-Verbands.
Alun Drake, Pressesprecher des Europarates, erneuerte die Einladung, so dass auch im nächsten Jahr eine Gruppe von Mitgliedern des dann verschmolzenen Journalistenverbands Berlin-Brandenburg nach Straßburg fahren kann.
Thomas Franke | 08.10.2007
Reise zur EU-Kommission - "Brüssel unter drei"
- Berliner Journalisten in Brüssel [© VBJ]
Bereits zum dritten Mal hatte die Vertretung der EU-Kommission in Berlin Mitglieder des Vereins Berliner Journalisten nach Brüssel eingeladen. Das Programm startete mit einer Einführung in die EU-Institutionen. Weiter gab es Informationen und Hintergrundgespräche u. a. zu Energieproblemen und zur aktuellen Außenpolitik der Gemeinschaft. Interessant waren auch eine Bilanz der deutschen Ratspräsidentschaft und das Verhältnis zwischen Polen und Deutschland aus Brüsseler Sicht. Alle Gespräche waren unter Drei. Umso deutlicher wurden Zusammenhänge der aktuellen Europapolitik von den Referenten der Kommission erläutert.
Harald Händel, Sprecher der EU-Kommission in Berlin, hat bei der Gelegenheit die Einladung für das nächste Jahr ausgesprochen.
10.07.2007 | Thomas Franke
Europa im Datenrausch
Besuch beim Dt. Institut für Menschenrechte
Auf Einladung des Deutschen Instituts für Menschenrechte diskutierte am gestrigen Donnerstag der FA Europa über Datensicherheit und Missbrauch in Europa. Eineinhalb Stunden lang erläuterten uns die Experten, wo in der EU die Daten bleiben, wer sie schützt, welche Rechte der Einzelne hat und wo recherchiert werden kann. Vier Mitarbeiter des Instituts, das schräg gegenüber unserer Geschäftsstelle in der Zimmerstraße seinen Sitz hat, standen den FA-Mitgliedern Rede und Antwort und boten ihnen die Chance, sich mit ihnen zu vernetzen.
27.4.2007 | Thomas Franke
Weitere Berichte
Notiz
FA-Vorsitzender wiedergewählt
Bei seinem Treffen am 20. Dezember bestätigte der Fachausschuss Europa seinen bisherigen Vorsitzenden Thomas Franke. Zum Stellvertreter wurde Jörg Albinsky gewählt.
Der Fachausschuss
Der Fachausschuss Europa ermöglicht seinen Mitgliedern vor allem einen Wissensgewinn und bringt Kompetenz in Auslandsthemen. Dazu diskutieren wir mit Europapolitikern und ausländischen Kollegen und besuchen europäische Institutionen. Regelmäßige Reisen nach Brüssel zählen zu den Höhepunkten unserer Ausschussarbeit.
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Vorsitzende Sabine Prokscha
Stv. Vorsitzende Georg Ismar, Detlef Witt-Schleuer, Norbert Gisder
mailto:europa(at)jvbb-online.de
